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Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-mail oder wenn
ein Bevollmächtigter des Stadtportalbetreiber den erteilten Auftrag
annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung
per E-mail in der die Kontadaten mitgeteilt werden. Der Stadtportalbetreiber
ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten
Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des
Auftraggebers.
Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise sind Endpreise inkl. 19% Mehrwertsteuer! Die Lieferung
der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtportalbetreibers.
Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind
kostenpflichtig, es sei denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt!
Inseriert der Auftraggeber widerrechtlicht verpflichtet sich dieser einen
angemessenen Säumniszuschlag zu zahlen!
Vertragslaufzeiten
Die Vertragsdauer beträgt 1 Jahr, wenn nichts anderes im Angebot
vermerkt ist. Eine Kündigung muss 3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich
erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge
verlängern sich stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn nicht
fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde.
Die neuen AGB gelten ab 1.03.2006 - sofern nicht schon zuvor (nach alten
AGB) eingetragen.
Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen.
Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller
oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der
dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger
Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen,
sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält
es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen.
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"),
die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde
eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten,
in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich
und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar
waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder
die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor
keinerlei Einfluss.
Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten
aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes
gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom
Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen,
Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt
externe Schreibzugriffe möglich sind.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere
für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite,
auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die
jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm
selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen
oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen
des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen,
dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte
Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Autors nicht gestattet.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten,
von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne
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oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen
Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Schutzrechtsverletzung:
Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte
verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit,
damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.
Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung
eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung
entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.
Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme
mit Volker Kunz wird daher im Hinblick auf die Schadensminderungspflicht
vorsorglich als unbegründet zurückgewiesen!
Urheberrecht
Texte, Bilder und Grafiken einschließlich deren Anordnung auf dieser
Homepage / Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer
Schutzgesetze. Sie dürfen ganz oder in Auszügen nur zum persönlichen,
nicht zum öffentlichen oder zum kommerziellen Gebrauch verwendet
werden. Hiervon ausgenommen sind Programmierungen, die ausdrücklich
zur öffentlichen Verwendung und Weiterverbreitung freigegeben wurden.
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unterliegen zudem teilweise dem Urheberrecht Dritter.
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